Rechtsprechung

In einem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 18.7.2024 (Az. V ZB 43/23) wurde entschieden, dass der Zuschlag im Rahmen einer…

Oftmals wird in einem Arbeitsvertrag auf eine Probezeit verzichtet, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer beabsichtigen, eine langfristige und stabile…

Wenn sich ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig meldet und der Arbeitgeber diesen kündigt, muss oftmals geklärt werden, ob eine Kündigung im konkreten Fall…

Wenn sich Ehegatten trennen, die gemeinsame Haus- oder Wohnungseigentümer sind, ist es nicht unüblich, dass ein Ehepartner in der Wohnung oder dem…

Ein Arbeitnehmer, welcher länger als sechs Monate in einem Betrieb mit mehr als zehn Arbeitnehmern arbeitet, genießt Kündigungsschutz nach dem…

Nach einem Immobilienkaufvertragsabschluss kann es oftmals zu nachträglichen Streitigkeiten zwischen dem Käufer und Verkäufer der Immobilie kommen.…

Es gibt viele Gründe, weshalb ein Arbeitnehmer einen Betrieb verlässt. Auf der weiteren Arbeitssuche ist ein Arbeitszeugnis vom vorherigen Arbeitgeber…

In einem kürzlich von uns gewonnenen Rechtsstreit vor dem Landesarbeitsgericht zwischen einem von uns vertretenen Oberarzt gegen seine Arbeitgeberin -…

Es ist eine Frage von hoher praktischer Bedeutung und hat in den letzten drei Jahren eine interessante Wendung erlebt: die Frage nach der…

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 11.12.2018, 3 AZR 400/17, festgestellt, dass die Kürzung einer durch ein Versorgungswerk zu…

Das OLG Braunschweig hatte sich in zweiter Instanz mit der Frage zu befassen, ob für den Verkäufer eine Hinweispflicht auf vorhandenen…

Insbesondere im Gewerbemietrecht sind sogenannte Indexmieten üblich und werden oft verwendet. Auch bei Wohnraummietverträgen greifen Vermieter immer…

Der BGH entschied mit seinem Urteil vom 20. März 2018, Az. XI ZR 309/16, dass die in den AGB einer Sparkasse enthaltene Bestimmung über das Verbot…

Häufig gibt es die Situation, dass ein Gläubiger bereits ein Urteil oder einen Vollstreckungsbescheid gegen seinen Schuldner in Händen hält, der…

Wenn Wohnungs- oder Teileigentum verkauft wird, stellt sich häufig die Frage, ob für fällig werdende beschlossene Sonderumlagen noch der Verkäufer…

Mit seinem Urteil vom 13.10.2017, V ZR 11/17, hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass keine besonders schwerwiegende Treuepflichtverletzung…

In seiner Entscheidung vom 04.07.2017 (XI ZR 233/16) hat der Bundesgerichtshof (BGH) erneut über die Wirksamkeit eines durch eine formularmäßige…

Vor allem in den Großstädten ist der Wohnungsmarkt ein sehr umkämpfter Markt: Wohnraum ist rar und teuer – und die Mieten steigen immer weiter, trotz…

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 20.06.2017 (XI ZR 72/16) klargestellt, dass in Fällen, in denen Banken in der…

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seiner Entscheidung vom 05.10.2016, VIII ZR 222/15, die Rechte der Mieter gestärkt. Er hat gleich in zweierlei…